Grüne überrascht
Mit Erstaunen nimmt die Regionsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen den Austritt ihres Mitgliedes Michael Fleischmann zur Kenntnis, den
sie bisher nur über die Presse erfahren hat. Weder bei der Fraktion
noch bei der Partei sei bisher ein Austrittsschreiben eingegangen.
Fleischmanns nur über die Presse formulierte Kritik können die Grünen
nicht nachvollziehen. Die Entscheidungen für die MVA Lahe seien vor der Region gefallen. Gerade wegen ihrer ablehnenden Haltung gegenüber
der Müllverbrennung haben sich die Grünen für die biologische Behandlung des größtmöglichen Anteils des Mülls eingesetzt.
Angesichts des großen Lochs im Regionshaushalt können auch Grüne sich der Notwendigkeit des Sparens nicht verschließen. Obwohl auch beim
öffentlichen Personennahverkehr gespart werden musste, konnte der gute Standard bisher gehalten werden. " Vor dem Hintergrund der knappen Kassen kann kein Bereich ausgeschlossen werden, "erklärt Serdar Saris, der grüne Fraktionssprecher. "Wir werden die Konsolidierungspolitik unter Berücksichtigung sozialer und
ökologischer Kriterien fortsetzen müssen." Diesbezügliche Beschlüsse seien von Fleischmann stets mitgetragen worden.
"Die Wählerinnen und Wähler haben die Liste und das Programm der
Grünen gewählt und weniger die Person Michael Fleischmann," betont Saris weiter.
Den nun freien Sitz im Verkehrsausschuss wird Doris Klawunde
übernehmen, den Sitz im Schulausschuss Peter Steffen.