Haushalt 2023

Gemeinsame Haushaltsanträge der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zum Haushalt 2023

 

 

Organisation, Finanzen und Gleichstellung (OFG)

  • Verpflichtung zur Umsetzung der Studie Klimaneutraler Gebäudestand 2035 der Region Hannover HHA 1143
  • Informationen zur Unterstützung bei Betroffenheit von häuslicher und sexualisierter Gewalt auf den gemeindeeigenen Homepages HHA 1144
  • Höhere Zuwendungen an Beratungsstellen  HHA 1145 
  • Konzepterstellung "Nachhaltige Finanzpolitik"  HHA 1146 

 

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport  (SKS)

  • Bezuschussung/Projektförderung des CSD Hannover im Jahr 2023 mit 10.000 Euro HHA 1140
  • Haus der Religionen - Zentrum für interreligiöse und unterkulturelle Bildung e.V. HHA 1141
  • Konzepterstellung - eigener Kulturpreis der Region Hannover HHA 1142 

 

Ausschuss für Umwelt und Kimaschutz (AUK)

  • Förderrichtlinie Dach- und Fassadenbegrünung fortführen HHA 1135
  • Förderrichtlinie Dach und Solar finanzielle besser ausstatten HHA 1136 
  • Vertragsnaturschutz verstetigen und verbessern HHA 1137 
  • Wissenschaftliche Studie für Reduktionspfade HHA 1138  
  • Unterstützung des Naturfreundehauses Grafhorn bei der Umsetzung der Natur- und Kulturhistorischen Bildungsstätte (NAKUBI) HHA 1139

 

Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europa (RNME)

  • Förderung von Maßnahmen der Innenentwicklung fortführen HHA 1133 
  • Konzepterstellung für einen barrierefreien Zugang zum Tourismusstandort Insel Wilhelmstein und im Tourismusraum Steinhuder Meer  HHA 1134 

 

Verkehrsausschuss (VkA)

  • Nachhaltigkeit von Bike&Ride-Anlagen optimieren HHA 1196  

 

Ausschuss für Feuerschutz, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten (FRO)

  • Beschaffung Digitale Brandsimulationsanlage zur Ausbildung von Brandbekämpfung HHA 1128 
  • Finanzielle Entlastung der ehrenamtlichen Betreuer*innen im Kindern- und Jugendzeltlager der Regionsfeuerwehr HHA 1130 
  • Zeitnahe Beschaffung Boot Wasserrettung Steinhuder Meer inkl. turnusmäßiger Kontrolle HHA 1131  

 

Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung (AWB)

  • Erhöhung der Zuwendung für e.coBizz - die regionale Wirtschaft krisenfest machen HHA 1122 
  • Förderung im Rahmen der Richtlinie "Hannover Region Nachhaltige Wertschöpfung" / Green Economy HHA 1123 
  • Ungekürzte Transferzuwendungen für die hannoverimpuls GmbH HHA 1126 
  • Klare Regelung und Abgrenzung von Zuständigkeiten der LHH und der Region bei der hannoverimpuls GmbH HHA 1127   
  • Keine Kürzungen in der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit HHA 1124 
  • Prüfung der Möglichkeit zur Vorstellung von Ausbildungsbetrieben an BBS  HHA 1125

 

Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen, Gesundheit und Teilhabe (SWGT)

  • Beratungsoffensive für von der Energiekrise besonders betroffene Haushalte HHA 1120  
  • Energekostenzuschuss für Einrichtungen und Träger*innen der soz. Infratsruktur HHA 1121  
  • Förderbaustein im sozialen Wohnungsbauförderprogramm für zusätzliche Flächen von Projekten der Wohnungslosenhilfe HHA 1117  
  • Jährliche Berichterstattung des Gesundheitsamtes HHA 1132 
  • Situation psychisch kranker Kinder und Jugendlicher verbessern HHA 1119 
  • Konzepterstellung für ein mobiles HIV- und STD-Team HHA 1118 

 

Jugendhilfeausschuss (JHA)

  • Queer Unity - Erweiterung des offenen JugendCafès für queete Jugendliche auf 5 Tage die Woche HHA 1115
  • Beratung zur geschlechtlichen Identität und sexueller Vielfalt   HHA 1116 

 

 

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Gemeinsame Haushaltsanträge der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zum Haushalt 2022

(vom 24.02.2022)

 

 

Jugendhilfeausschuss (JHA)

  • Weitere Angebote für Kinder und Jugendliche während und nach der Covid-19 Pandemie: 0365 HHA 
  • Geschwisterkinder-Netzwerk: 0366 HHA  
  • Unterstützung Präventionsprojekt beim RegionsSportBund gegen sexualisierte Gewalt: 0394 HHA 

 

Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung (AWB)

  • Einführung von niedrigschwelligen Qualifizierungsangeboten bzw. Ausbildungsbegleitung in den Sozialberufen: 0367 HHA 
  • Green Economy – Ökologische Transformation der Regionalwirtschaft: 0368 HHA 
  • Erstellung eines regionalwirtschaftlichen Entwicklungsplans: 0369 HHA  
  • Weiterfinanzierung und Ausbau Koordinierungsstelle Frau und Beruf: 0370 HHA 
  • Erhöhung der Zuwendung für e.coBizz: 0371 HHA 

 

Ausschuss für Feuerschutz, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten (FRO)

  • Budget für Regionsjugendfeuerwehr: 0372 HHA 
  • Konzepterstellung bezüglich Löschsystemen für brennende Traktionsbatterien bei Elektrofahrzeugen: 0373 HHA 
  • Beschaffung von Einsatzfahrzeugen der Region: 0374 HHA 

 

Ausschuss für Umwelt und Kimaschutz (AUK)

  • Grunderwerb von Moor-, Wald- und Grünflächen: 0380 HHA  
  • Weiterführung und Verstetigung der Förderrichtlinie Dach- und Fassadenbegrünung: 0376 HHA 
  • Aufwendungen für die Managementpläne der FFH-Gebiete: 0378 HHA 
  • Pflanzung von Bäumen: 0449 HHA   
  • Beitritt zum Insektenbündnis: 0381 HHA 
  • Umweltbildungsprojekt „Hühnermobil“ stärken und ausbauen: 0384 HHA  
  • Umweltbildungsprojekt „Lernort Bauernhof“ stärken und ausbauen: 0385 HHA  
  • Förderprogramm e.coSport finanziell besser ausstatten: 0377 HHA 
  • Förderrichtlinie zur kommunalen Wärmeplanung aufstocken: 0379 HHA 
  • Zusätzliche Mittel für die Klimaschutzagentur: 0382 HHA 
  • Förderprogramm zur Aktualisierung der Klimaschutzaktionsprogramme: 0386 HHA 
  • Förderprogramm Klimaschutzmaßnahmen in Kultureinrichtungen: 0391 HHA 
  • Förderung des Netzwerks Ernährungsrat Hannover und Region e.V. - Konzept Direktvermarktung in den Mensen und Kiosken der BBSen und Förderschulen:  0450 HHA  
  • Aufgaben der Stabstelle Klimaschutzleitstelle: 0383 HHA 
  • Aufstellung der Gesamthaushaltsmittel für den Klimaschutz: 0375 HHA 
  • Konzept „Jung kauft alt“: 0398 HHA 
  • Entwicklung eines Gesamtkonzeptes zur Steigerung der Resilienz gegenüber Extremwetterereignissen: 0404 HHA 

 

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport  (SKS)

  • Luftreiniger für Förderschulen: 0393 HHA 

  • Auslobung Klimaschutzpreis für Berufsschulen in der Region Hannover: 0388 HHA  

  • Förderung des Netzwerks Ernährungsrat Hannover und Region e.V. -Konzept Direktvermarktung in den Mensen und Kiosken der BBSen und Förderschulen: 0392 HHA sowie Änderungsantrag (vom 17.03.22) HHA 0448 

  • Weitere Angebote für Kinder und Jugendliche während und nach der Covid-19 Pandemie: 0365 HHA 

  • Förderung eines Projektes "Begegnungsreihe Kultur auf dem Lande": 0389 HHA 

  • JugendKulturSommer in den Regionskommunen: 0390 HHA 

  • Förderprogramm Klimaschutzmaßnahmen in Kultureinrichtungen: 0391 HHA 

  • Unterstützung Präventionsprojekt beim RegionsSportBund gegen sexualisierte Gewalt: 0394 HHA 

 

Verkehrsausschuss (VkA)

  • Zusätzliche Stellen im Fachbereich 86: 0395 HHA 

 

Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen, Gesundheit und Teilhabe (SWGT)

  • Evaluation und Konzepterstellung zum Abbau bürokratischer Hürden bei der Beantragung sowie der Inanspruchnahme von BUT-Mitteln: 0396 HHA  
  • Weiterentwicklung der Hannöverschen Aidshilfe e.V. zum Checkpoint Sexuelle Gesundheit unterstützen!: 0397 HHA
  • Konzept „Jung kauft alt“: 0398 HHA 
  • Kampagne Grundsicherung: 0399 HHA 
  • Beratungsangebot mit einer Tauschplattform für Wohnungs- und Haustausch: 0400 HHA 
  • Änderung der Förderrichtlinie des Wohnraumförderprogramms:
  • Weiterentwicklung der Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und Einrichtung eines runden Tisches gegen Obdachlosigkeit in der Region Hannover: 0402 HHA 
  • Fachstellen zur Prävention von Wohnungslosigkeit: 0403 HHA

 

Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europa (RNME)

  • Erweiterung von Naturbildungsangeboten:  0405 HHA
  • Erstellung eines Wanderwegekonzeptes für die Region Hannover: 0406 HHA 
  • Förderung des Netzwerks Ernährungsrat Hannover und Region e.V. - Konzept Direktvermarktung in den Mensen und Kiosken der BBSen und Förderschulen: 0392 HHA 

 

Ausschuss für innere Organisation, Finanzen und Gleichstellung (OFG)

  • BTZ – Beratungs- und Therapiezentrum Hannover Täterinnenberatung TÄBea: 0407 HHA 

  • Männerbüro Hannover e.V.: 0408 HHA 

  • Beitritt in ein Cradle-to-Cradle-Netzwerk: 0410 HHA 

  • Bei der Umsetzung der Istanbul-Konvention (Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt) in der Region Hannover noch besser werden: 4109 HHA