Haushalt 2023
Gemeinsame Haushaltsanträge der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zum Haushalt 2023
Organisation, Finanzen und Gleichstellung (OFG)
- Verpflichtung zur Umsetzung der Studie Klimaneutraler Gebäudestand 2035 der Region Hannover HHA 1143
- Informationen zur Unterstützung bei Betroffenheit von häuslicher und sexualisierter Gewalt auf den gemeindeeigenen Homepages HHA 1144
- Höhere Zuwendungen an Beratungsstellen HHA 1145
- Konzepterstellung "Nachhaltige Finanzpolitik" HHA 1146
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport (SKS)
- Bezuschussung/Projektförderung des CSD Hannover im Jahr 2023 mit 10.000 Euro HHA 1140
- Haus der Religionen - Zentrum für interreligiöse und unterkulturelle Bildung e.V. HHA 1141
- Konzepterstellung - eigener Kulturpreis der Region Hannover HHA 1142
Ausschuss für Umwelt und Kimaschutz (AUK)
- Förderrichtlinie Dach- und Fassadenbegrünung fortführen HHA 1135
- Förderrichtlinie Dach und Solar finanzielle besser ausstatten HHA 1136
- Vertragsnaturschutz verstetigen und verbessern HHA 1137
- Wissenschaftliche Studie für Reduktionspfade HHA 1138
- Unterstützung des Naturfreundehauses Grafhorn bei der Umsetzung der Natur- und Kulturhistorischen Bildungsstätte (NAKUBI) HHA 1139
Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europa (RNME)
- Förderung von Maßnahmen der Innenentwicklung fortführen HHA 1133
- Konzepterstellung für einen barrierefreien Zugang zum Tourismusstandort Insel Wilhelmstein und im Tourismusraum Steinhuder Meer HHA 1134
Verkehrsausschuss (VkA)
- Nachhaltigkeit von Bike&Ride-Anlagen optimieren HHA 1196
Ausschuss für Feuerschutz, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten (FRO)
- Beschaffung Digitale Brandsimulationsanlage zur Ausbildung von Brandbekämpfung HHA 1128
- Finanzielle Entlastung der ehrenamtlichen Betreuer*innen im Kindern- und Jugendzeltlager der Regionsfeuerwehr HHA 1130
- Zeitnahe Beschaffung Boot Wasserrettung Steinhuder Meer inkl. turnusmäßiger Kontrolle HHA 1131
Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung (AWB)
- Erhöhung der Zuwendung für e.coBizz - die regionale Wirtschaft krisenfest machen HHA 1122
- Förderung im Rahmen der Richtlinie "Hannover Region Nachhaltige Wertschöpfung" / Green Economy HHA 1123
- Ungekürzte Transferzuwendungen für die hannoverimpuls GmbH HHA 1126
- Klare Regelung und Abgrenzung von Zuständigkeiten der LHH und der Region bei der hannoverimpuls GmbH HHA 1127
- Keine Kürzungen in der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit HHA 1124
- Prüfung der Möglichkeit zur Vorstellung von Ausbildungsbetrieben an BBS HHA 1125
Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen, Gesundheit und Teilhabe (SWGT)
- Beratungsoffensive für von der Energiekrise besonders betroffene Haushalte HHA 1120
- Energekostenzuschuss für Einrichtungen und Träger*innen der soz. Infratsruktur HHA 1121
- Förderbaustein im sozialen Wohnungsbauförderprogramm für zusätzliche Flächen von Projekten der Wohnungslosenhilfe HHA 1117
- Jährliche Berichterstattung des Gesundheitsamtes HHA 1132
- Situation psychisch kranker Kinder und Jugendlicher verbessern HHA 1119
- Konzepterstellung für ein mobiles HIV- und STD-Team HHA 1118
Jugendhilfeausschuss (JHA)
- Queer Unity - Erweiterung des offenen JugendCafès für queete Jugendliche auf 5 Tage die Woche HHA 1115
- Beratung zur geschlechtlichen Identität und sexueller Vielfalt HHA 1116
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Gemeinsame Haushaltsanträge der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zum Haushalt 2022
(vom 24.02.2022)
Jugendhilfeausschuss (JHA)
- Weitere Angebote für Kinder und Jugendliche während und nach der Covid-19 Pandemie: 0365 HHA
- Geschwisterkinder-Netzwerk: 0366 HHA
- Unterstützung Präventionsprojekt beim RegionsSportBund gegen sexualisierte Gewalt: 0394 HHA
Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung (AWB)
- Einführung von niedrigschwelligen Qualifizierungsangeboten bzw. Ausbildungsbegleitung in den Sozialberufen: 0367 HHA
- Green Economy – Ökologische Transformation der Regionalwirtschaft: 0368 HHA
- Erstellung eines regionalwirtschaftlichen Entwicklungsplans: 0369 HHA
- Weiterfinanzierung und Ausbau Koordinierungsstelle Frau und Beruf: 0370 HHA
- Erhöhung der Zuwendung für e.coBizz: 0371 HHA
Ausschuss für Feuerschutz, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten (FRO)
- Budget für Regionsjugendfeuerwehr: 0372 HHA
- Konzepterstellung bezüglich Löschsystemen für brennende Traktionsbatterien bei Elektrofahrzeugen: 0373 HHA
- Beschaffung von Einsatzfahrzeugen der Region: 0374 HHA
Ausschuss für Umwelt und Kimaschutz (AUK)
- Grunderwerb von Moor-, Wald- und Grünflächen: 0380 HHA
- Weiterführung und Verstetigung der Förderrichtlinie Dach- und Fassadenbegrünung: 0376 HHA
- Aufwendungen für die Managementpläne der FFH-Gebiete: 0378 HHA
- Pflanzung von Bäumen: 0449 HHA
- Beitritt zum Insektenbündnis: 0381 HHA
- Umweltbildungsprojekt „Hühnermobil“ stärken und ausbauen: 0384 HHA
- Umweltbildungsprojekt „Lernort Bauernhof“ stärken und ausbauen: 0385 HHA
- Förderprogramm e.coSport finanziell besser ausstatten: 0377 HHA
- Förderrichtlinie zur kommunalen Wärmeplanung aufstocken: 0379 HHA
- Zusätzliche Mittel für die Klimaschutzagentur: 0382 HHA
- Förderprogramm zur Aktualisierung der Klimaschutzaktionsprogramme: 0386 HHA
- Förderprogramm Klimaschutzmaßnahmen in Kultureinrichtungen: 0391 HHA
- Förderung des Netzwerks Ernährungsrat Hannover und Region e.V. - Konzept Direktvermarktung in den Mensen und Kiosken der BBSen und Förderschulen: 0450 HHA
- Aufgaben der Stabstelle Klimaschutzleitstelle: 0383 HHA
- Aufstellung der Gesamthaushaltsmittel für den Klimaschutz: 0375 HHA
- Konzept „Jung kauft alt“: 0398 HHA
- Entwicklung eines Gesamtkonzeptes zur Steigerung der Resilienz gegenüber Extremwetterereignissen: 0404 HHA
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport (SKS)
Luftreiniger für Förderschulen: 0393 HHA
Auslobung Klimaschutzpreis für Berufsschulen in der Region Hannover: 0388 HHA
Förderung des Netzwerks Ernährungsrat Hannover und Region e.V. -Konzept Direktvermarktung in den Mensen und Kiosken der BBSen und Förderschulen: 0392 HHA sowie Änderungsantrag (vom 17.03.22) HHA 0448
Weitere Angebote für Kinder und Jugendliche während und nach der Covid-19 Pandemie: 0365 HHA
Förderung eines Projektes "Begegnungsreihe Kultur auf dem Lande": 0389 HHA
JugendKulturSommer in den Regionskommunen: 0390 HHA
Förderprogramm Klimaschutzmaßnahmen in Kultureinrichtungen: 0391 HHA
Unterstützung Präventionsprojekt beim RegionsSportBund gegen sexualisierte Gewalt: 0394 HHA
Verkehrsausschuss (VkA)
- Zusätzliche Stellen im Fachbereich 86: 0395 HHA
Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen, Gesundheit und Teilhabe (SWGT)
- Evaluation und Konzepterstellung zum Abbau bürokratischer Hürden bei der Beantragung sowie der Inanspruchnahme von BUT-Mitteln: 0396 HHA
- Weiterentwicklung der Hannöverschen Aidshilfe e.V. zum Checkpoint Sexuelle Gesundheit unterstützen!: 0397 HHA
- Konzept „Jung kauft alt“: 0398 HHA
- Kampagne Grundsicherung: 0399 HHA
- Beratungsangebot mit einer Tauschplattform für Wohnungs- und Haustausch: 0400 HHA
- Änderung der Förderrichtlinie des Wohnraumförderprogramms:
- Weiterentwicklung der Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und Einrichtung eines runden Tisches gegen Obdachlosigkeit in der Region Hannover: 0402 HHA
- Fachstellen zur Prävention von Wohnungslosigkeit: 0403 HHA
Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europa (RNME)
- Erweiterung von Naturbildungsangeboten: 0405 HHA
- Erstellung eines Wanderwegekonzeptes für die Region Hannover: 0406 HHA
- Förderung des Netzwerks Ernährungsrat Hannover und Region e.V. - Konzept Direktvermarktung in den Mensen und Kiosken der BBSen und Förderschulen: 0392 HHA
Ausschuss für innere Organisation, Finanzen und Gleichstellung (OFG)
BTZ – Beratungs- und Therapiezentrum Hannover Täterinnenberatung TÄBea: 0407 HHA
Männerbüro Hannover e.V.: 0408 HHA
Beitritt in ein Cradle-to-Cradle-Netzwerk: 0410 HHA
Bei der Umsetzung der Istanbul-Konvention (Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt) in der Region Hannover noch besser werden: 4109 HHA